Rechtliche Informationen zu Newsletter und Social-Media-Posts
Stand: März 2026
Dieses Dokument enthält alle rechtlichen Informationen zum patvat.com Patent-Newsletter sowie zu unseren automatisierten Social-Media-Posts auf Instagram, X (Twitter) und YouTube.
Gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) ist für den Versand von E-Mail-Newslettern eine nachweisbare Einwilligung erforderlich.
Das Double-Opt-In-Verfahren stellt sicher, dass:
Wichtig: Ohne Klick auf den Bestätigungslink wird kein Newsletter versendet.
Zur Erfüllung unserer Nachweispflicht speichern wir folgende Daten:
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtung) + § 7 Abs. 3 UWG
Speicherdauer: 3 Jahre ab Abmeldung (Nachweispflicht bei möglichen Beschwerden)
Der patvat.com Newsletter enthält:
Frequenz:
Zusätzlich zum Newsletter erhalten Sie Transaktions-E-Mails (keine Werbung):
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung)
Abbestellung: Transaktions-E-Mails können nicht abbestellt werden, da sie zur Nutzung des Dienstes notwendig sind.
Mit der Newsletter-Anmeldung erklären Sie sich einverstanden mit:
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung)
Sie können den Newsletter jederzeit ohne Angabe von Gründen abbestellen:
Abmeldemöglichkeiten:
Bearbeitungszeit: Ihre Abmeldung wird innerhalb von 48 Stunden wirksam.
Nachweis: Sie erhalten eine Bestätigungs-E-Mail über Ihre erfolgreiche Abmeldung.
Die Abmeldung ist kostenlos und verursacht keine weiteren Verpflichtungen.
Für den Versand unserer Newsletter nutzen wir Resend, Inc. (USA).
Verarbeitete Daten:
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihre Einwilligung)
Datenübermittlung in die USA: Resend verarbeitet Daten in den USA. Es gelten Standardvertragsklauseln (Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO).
Auftragsverarbeitungsvertrag: Wir haben mit Resend einen Data Processing Agreement (DPA) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
Mehr Informationen: https://resend.com/legal/privacy-policy
Wir setzen Tracking-Technologien ein, um die Qualität unseres Newsletters zu verbessern:
Öffnungsraten-Tracking:
Link-Tracking:
Zweck: Optimierung der Inhalte, Verbesserung der Personalisierung
Opt-Out:
?Wir geben Ihre E-Mail-Adresse nicht an andere Unternehmen zu Werbezwecken weiter.
Sie können bei der Anmeldung oder später in Ihrem Profil Interessengebiete auswählen:
Zweck: Sie erhalten Patente, die zu Ihren Interessen passen.
Rechtsgrundlage:
Bei Zustimmung analysieren wir:
Zweck: Verbesserung der Personalisierung für zukünftige Newsletter
Widerruf: Über Ihr Benutzerprofil → Einstellungen → "Personalisierung deaktivieren"
Premium-Nutzer erhalten zusätzliche Personalisierungsoptionen:
Wir veröffentlichen automatisiert Patent-Zusammenfassungen auf folgenden Plattformen:
Wichtig: Es werden ausschließlich öffentliche Patent-Informationen gepostet. Keine personenbezogenen Daten von patvat.com-Nutzern (E-Mail-Adressen, Namen, Newsletter-Präferenzen) werden auf Social Media veröffentlicht.
Marketing und Reichweite:
Die Social-Media-Posts dienen ausschließlich der Verbreitung von Informationen über innovative Patente und der Bekanntmachung von patvat.com.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an Marketing und Unternehmenspräsenz)
Sie müssen keine Einwilligung für Social-Media-Posts geben, da:
Wenn Sie unseren Social-Media-Kanälen folgen, unterliegen Ihre Daten den Datenschutzrichtlinien der jeweiligen Plattform (Meta, X, YouTube), nicht unseren.
Unsere automatisierten Posts enthalten:
Frequenz:
Mehrmals täglich, automatisiert durch Inngest-Workflows.
Gemäß AI Act (März 2026) kennzeichnen wir alle KI-generierten Inhalte:
In jedem Post erscheint:
"KI-generierte Zusammenfassung & Voiceover. Patent-Daten: Lens.org (CC BY 4.0)."
Alle Social-Media-Posts enthalten die korrekte Quellenangabe:
"Patent-Daten bereitgestellt von Lens.org, lizenziert unter CC BY 4.0."
Dies ist eine rechtliche Anforderung der Lens.org-Lizenzbedingungen.
Plattform: Meta Platforms Ireland Ltd., Dublin, Irland
Content-Typ: Reels (Kurzvideos, 15-60 Sekunden)
Was wir posten:
Datenschutz:
Wenn Sie uns auf Instagram folgen, gelten die Instagram-Datenschutzrichtlinien. Wir haben keinen Zugriff auf Ihre Instagram-Profildaten.
Keine Nutzerdaten: Wir posten keine persönlichen Informationen von patvat.com-Nutzern.
Plattform: X Corp., San Francisco, CA, USA
Content-Typ: Text-Posts (Tweets) mit Bild
Was wir posten:
Datenschutz:
Wenn Sie uns auf X folgen, gelten die X-Datenschutzrichtlinien. Wir haben keinen Zugriff auf Ihre X-Profildaten.
Keine Nutzerdaten: Wir posten keine persönlichen Informationen von patvat.com-Nutzern.
Plattform: Google Ireland Ltd., Dublin, Irland
Content-Typ: Shorts (Kurzvideos, bis 60 Sekunden)
Was wir posten:
Datenschutz:
Wenn Sie unseren YouTube-Kanal abonnieren, gelten die YouTube-Datenschutzrichtlinien. Wir haben keinen Zugriff auf Ihre YouTube-Profildaten.
Keine Nutzerdaten: Wir posten keine persönlichen Informationen von patvat.com-Nutzern.
Unsere Social-Media-Posts werden automatisiert durch Inngest (Event-driven Workflows) orchestriert.
Prozess:
Gespeicherte Logs:
Speicherdauer: Posting-Logs werden nach 12 Monaten anonymisiert (nur für statistische Zwecke).
Die Posting-Logs enthalten keine Verknüpfung zu:
Social-Media-Posts sind vollständig unabhängig vom Newsletter-System.
Alle Patent-Informationen stammen aus der öffentlichen Datenbank Lens.org (Cambia, Australien).
Lizenz: Lens.org-Daten unterliegen der Creative Commons Attribution License (CC BY 4.0).
Attribution: In jedem Newsletter UND jedem Social-Media-Post geben wir korrekt an:
"Patent-Daten bereitgestellt von Lens.org, lizenziert unter CC BY 4.0."
Newsletter-Zusammenfassungen: OpenAI GPT
Social-Media-Voiceovers: ElevenLabs
Transparenzpflicht (AI Act März 2026):
Alle KI-generierten Inhalte sind als solche gekennzeichnet:
"Diese Zusammenfassung und der Voiceover wurden mit Hilfe von KI erstellt und redaktionell geprüft."
Keine Garantie: KI-Zusammenfassungen können vereinfacht oder unvollständig sein. Für rechtliche oder geschäftliche Zwecke konsultieren Sie bitte die Original-Patentdokumente.
Siehe auch: Disclaimer
Patent-Rohdaten: Öffentlich zugänglich, CC BY 4.0 (Lens.org)
Unsere Aufbereitung: Urheberrechtlich geschützt, © patvat.com / bämolution
Erlaubte Nutzung:
Nicht erlaubt:
Alle Newsletter werden über verschlüsselte Verbindungen (TLS/SSL) versendet.
Ihre E-Mail-Adresse wird verschlüsselt in unserer Datenbank gespeichert.
Newsletter-Anmeldedaten:
Solange Sie angemeldet sind + 3 Jahre nach Abmeldung (Nachweispflicht)
Newsletter-Inhalte:
Versendete Newsletter werden nicht dauerhaft bei uns gespeichert (nur temporär in Resend für max. 30 Tage)
Social-Media-Posting-Logs:
12 Monate, danach anonymisiert (nur statistische Daten)
Tracking-Daten:
Öffnungs- und Klickdaten werden aggregiert nach 12 Monaten anonymisiert
Gemäß DSGVO haben Sie das Recht auf:
Kontakt: datenschutz@patvat.com
Mehr Informationen: Datenschutzerklärung
Bei Fragen oder Problemen erreichen Sie uns unter:
E-Mail: newsletter@patvat.com (Newsletter) oder kontakt@patvat.com (Social Media)
Support: support@patvat.com
Antwortzeit: Innerhalb von 48 Stunden (Werktags)
Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren:
Zuständige Behörde:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart
https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de
Wir behalten uns vor, diese rechtlichen Hinweise zu aktualisieren.
Mitteilung: Bei wesentlichen Änderungen informieren wir Sie per E-Mail oder im Newsletter.
Widerspruchsrecht: Wenn Sie mit den Änderungen nicht einverstanden sind, können Sie den Newsletter jederzeit abbestellen.
Newsletter:
✅ Double-Opt-In – Sie müssen Ihre Anmeldung aktiv bestätigen
✅ Jederzeit kündbar – Über Abmeldelink in jeder E-Mail
✅ Keine Weitergabe – Ihre E-Mail-Adresse bleibt bei uns
✅ DSGVO-konform – Alle Rechte gemäß Datenschutz-Grundverordnung
✅ Tracking transparent – Sie wissen, was gemessen wird
Social Media:
✅ Keine Nutzerdaten – Wir posten ausschließlich öffentliche Patent-Informationen
✅ Keine Einwilligung nötig – Ihre Newsletter-Anmeldung ist unabhängig von Social-Media-Posts
✅ KI-gekennzeichnet – Alle generierten Inhalte sind transparent markiert
✅ Lens.org Attribution – Korrekte Quellenangabe in allen Posts
✅ Plattform-Datenschutz – Bei Interaktion mit Posts gelten die Richtlinien von Meta/X/YouTube
Weitere Informationen:
Diese Hinweise wurden zuletzt am 06.03.2026 aktualisiert und entsprechen dem Stand von DSGVO, UWG und AI Act (März 2026).